• … und dann ist das Auto futsch

      Nicht alles, was möglich ist, wird gemacht. Das gilt auch vor Gericht. So habe ich in den letzten Jahren etliche Autofahrer (und auch zwei oder drei -innen) verteidigt, die sich trotz fehlender Fahrerlaubnis mehr oder weniger emsig immer wieder ans Steuer setzten. Die Gerichte eskalieren bei den einzelnen Betroffenen regelmäßig die Höhe der Strafen.

      Udo Vetter/ LawBlog- 211 Leser -
    • … as times goes by

      Es war ziemlich mühsam, im April 2017 die Termine für die Berufungshauptverhandlung zu finden. Mit Hängen und Würgen haben die Vorsitzende Richterin und ich es geschafft. Die Ladung für die insgesamt 6 Termine ist hier am 26.04.2017 eingegangen: Zur Diskussion vor der kleinen Strafkammer stand eine Entscheidung des Amtsgericht aus dem Jahr 2012, die mein Mandant nicht akzeptieren wollte.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 109 Leser -
  • Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen

    Die Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen iSv. § 36 VwVfG ist strittig. Dieser Beitrag erörtert die dazu bestehenden Rechtsschutzmöglichkeiten und Theorien zur Handhabung dieser Problematik. Beachte, dass das Versammlungsgesetz ebenfalls von „Auflagen“ spricht (z.B. in § 15 Abs. 1 VersG) und man dazu geneigt sein könnte, dass damit Auflagen iSd. § 36 Abs. 2 Nr. 4 VwVfG zu verstehen sind.

  • LG München I: Internationaler Zuständigkeit bei Klage gegen Hotelbewertungen

    LG München I: Internationaler Zuständigkeit bei Klage gegen Hotelbewertungen Das LG München I hat mit Urteil vom 11.08.2017, Az. 33 O 8184/16 entschieden, dass eine internationale Gerichtsstandsvereinbarung zwischen Kaufleuten wirksam ist. Daher kann ein Online-Portal für Reise- und Hotelbuchungen sowie Hotelbewertungen im geschäftlichen Bereich zwischen Unt ...

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 6 Leser -
  • LG Frankfurt a.M.: Zum Recht auf Vergessenwerden

    Das LG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 26.10.2017, Az. 2-03 O 190/16 entschieden, dass sich ein Ex-Geschäftsführer einer Firma nicht auf das sogenannte Recht auf Vergessen berufen kann. Es besteht gegen Google kein Anspruch, die Verlinkung zu 6 Jahre alten Presseberichte zu löschen. Leitsätze: Der Betreiber einer Suchmaschine ist nicht als Access Provider gemäß § 8 T ...

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 17 Leser -
  • Verkürzung der Insolvenz – wenige Verfahren

    Nur wenig von einer Insolvenz betroffene nutzen die im Jahr 2014 eingeführte Verkürzung auf drei Jahre. Über diese Änderung/Reform der Restschuldbefreiung bei Privatinsolvenzen habe ich in dem Artikel Die wichtigsten Änderungen der Restschuldbefreiung: Verkürzung auf drei Jahre –Restschuldbefreiung bereits nach drei Jahren berichtet Laut Mitteilung der Wirtschaftsauskunft B ...

    Insolvenz-News und Insolvenzberatung- 17 Leser -
  • BGH: Benutzerkennung

    Fallen Netzbetreiber und Endkundenanbieter auseinander, so betrifft allein die vom Netzbetreiber erteilte Auskunft über die Zuordnung der dynamischen IP-Adresse zu einer für den Endkundenanbieter vergebenen Benutzerkennung und nicht die Auskunft des Endkundenanbieters über Namen und Anschrift des Inhabers des der Benutzerkennung zugeordneten Anschlusses die Verwendung von Verkehrsdaten im Sinne d.

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 22 Leser -
  • BGH: Vorschaubilder III

    Bietet der Betreiber einer Internetseite eine Suchfunktion in Form eines elektronischen Verweises (Links) auf eine Suchmaschine an, mit der Besucher seiner Internetseite durch die Eingabe von Suchbegriffen in eine Suchmaske von der Suchmaschine gespeicherte Vorschaubilder urheberrechtlich geschützter Fotografien anzeigen lassen können, stellt dies eine öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs.

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 20 Leser -
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